Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

 

Allgemeine Verkaufsbedingungen der LACKFA Isolierstoff GmbH & Co. KG für den Online-Webshop

 

• 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB genannt) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

 

LACKFA Isolierstoff GmbH & Co. KG

Industriestraße 2

25462 Rellingen

vertreten durch: Geschäftsführer Thomas Wolf

Eintragung im Handelsregister

Registergericht Amtsgericht Pinneberg

Registernummer: HRA 53

Telefonnummer: +49 4101 3916 – 0

Telefax: +49 4101 3916 – 16

E-Mail: info@lackfa.com

 

und Ihnen als unserem Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2)          Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3)          Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung dieser AGB.

(4)          Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

 

• 2 Vertragsschluss

(1)          Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2)          Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online–Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“  geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 2 Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.

(3)          Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(4)          Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.

(5)          Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereitgestellten Preisinformationen entnehmen.

(6)          Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

 

• 3 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkasse Zahlung

(1)          Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(2)          Die Lieferfrist beträgt ca. 14 Tage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.

(3)          Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

 

• 4 Preise und Versandkosten

(1)          Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

(2)          Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online–Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

(3)          Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 3 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die 1. Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

 

• 5 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1)          Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen 2 Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.

(2)          Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online– Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder per EC–/Maestro- oder Kreditkarte bezahlen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.

(3)          Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

(4)          Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

 

 

• 6 Eigentumsvorbehalt und Vorausabtretung

(1)          Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

(2).        Sofern Sie mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug geraten, sind wir ohne Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

(3)          Die Verarbeitung oder Umbildung unserer Ware durch Sie findet ausschließlich für uns statt. Bei Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren steht uns Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Waren. (zur Zeit der Verarbeitung) zu. Für die neue Sache gelten im  Übrigen die Regelungen zur Vorbehaltsware entsprechend. Bei untrennbarer Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen vermischten Gegenstände zu. Sie verwahren dass Allein- oder Miteigentum für uns.

 

• 7 Gewährleistung

(1)          Wir haften für Sach – oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2)          Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne des Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

 

• 8 Mängelrügen
• Sie sind verpflichtet, die von uns gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf etwaige Mängel zu überprüfen und, sollten diese festgestellt werden, uns unverzüglich anzuzeigen.

 

• Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen Ihnen als Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Schadensersatzansprüche wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn Sie als Käufer diese Mängel nicht unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Anlieferung der Ware uns gegenüber schriftlich anzeigen.

 

 

• Bei verdeckten Mängeln, d.h. solchen, die auch bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht hätten entdeckt werden können, muss die Rüge unverzüglich nach Entdeckung des Mangels – ebenfalls schriftlich – erfolgen. Die Beweislast dafür, dass es sich um einen verdeckten Mangel gehandelt hat, trifft Sie.

 

• Gewöhnliche, d.h. alters- oder nutzungsbedingte Verschleißerscheinungen der Kaufsache oder von Teilen hiervon stellen keinen Sachmangel dar und begründen daher keine Mängelrechte.

 

• 9 Haftung
• Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(2)          In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3)          Der in Abs. 2 geregelte Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

• 10 Urheberrecht

Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

 

• 11 Datenschutzhinweis

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail-Adresse, wenn Sie uns diese angeben. Zur Bonitätsprüfung können wir Informationen (z.B. auch einen sogenannten Score-Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über Ihre Anschrift. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art. 6 Abs. 1b) DSGVO. Details entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung (Link).

 

• 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

• Wenn Sie Kaufmann oder Unternehmer sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand das für uns zuständige Amtsgericht Pinneberg oder das Landgericht Itzehoe. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

• 13 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle wechselseitigen Verpflichtungen ist Rellingen.

 

 

 

• 14 Wirksamkeitsklausel

Sollten einzelne Klauseln dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen  Klauseln bzw. die übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Regelungslücke.

 

 

Rellingen, im Mai 2025.